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Streit wegen Spielplatz-Unterhalt von Fr. 105.- bis zum Bundesgericht

erstellt: 07.02.21 13:10:58
Kategorien: Branchennews, Informationen und Interessantes zu Spiel, Sport & Bewegung

Streit wegen Spielplatz-Unterhalt von Fr. 105.- bis zum Bundesgericht

STREIT WEGEN DEN KOSTEN FÜR DEN SPIELPLATZ-UNTERHALTSolothurnerin geht wegen 105 Franken vor Bundesgericht – und scheitert

Eine Stockwerkeigentümergemeinschaft von 30 Parteien in drei Mehrfamilienhäusern, irgendwo im Raum Solothurn-Lebern: Dort sah eine Mitbesitzerin wegen der Unterhaltskosten für den gemeinsamen Kinderspielplatz rot und ging durch alle Gerichtsinstanzen.

In einem Quartier im Bezirk Solothurn-Lebern sorgten die Unterhaltskosten eines Spielplatzes über Jahre für Gesprächsstoff. Lange wurden die Beiträge aus Solidarität gezahlt. Im Jahr 2014 jedoch wurde beschlossen, dass die Spielplatzkosten auf die Stockwerkeigentümer aufgeteilt werden sollen, berichtet die "Solothurner Zeitung".

Dagegen wehrte sich eine Anwohnerin: Im Jahr 2018 verkündete sie an einer Eigentümerversammlung ihren Frust und forderte, dass ihr die jährlichen Kosten zurückzuzahlen seien. Die kinderlose Frau forderte eine Pauschale von 100 Franken zuzüglich Zinsen in Höhe von 5.65 Franken.

2000 statt 105 Franken

Nachdem sie mit ihrer Forderung abgeblitzt war, ging sie mit ihrem Anliegen vor Gericht. Das Richteramt Solothurn-Lebern trat jedoch gar nicht erst auf die Klage ein, was später vom Obergericht gutgeheissen wurde. Die verärgerte Anwohnerin zog den Entscheid dann bis vors Bundesgericht.

Auch dieses kam aber zum Schluss, dass die Klage abzuweisen sei. Der Frau werden nun Gerichtskosten im Wert von 2000 Franken in Rechnung gestellt. Hinzu kommen Anwaltskosten, welche die Frau bezahlen muss. Immerhin: Die Eigentümergemeinschaft hat inzwischen beschlossen, den Entscheid von 2014 rückgängig zu machen.

Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab, soweit es darauf eingetreten ist und brummt ihr die Gerichtskosten von 2000 Franken auf. Noch zusätzlich dürften wohl die Kosten für den Anwalt schmerzen. Da mag es ein schwacher Trost für sie sein, dass die Eigentümergemeinschaft inzwischen beschlossen hat, den bekämpften Beschluss von 2014 rückgängig zu machen.

Quellen: 

www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/bundesgericht-streit-um-kosten-fuer-spielplatzunterhalt-solothurnerin-zieht-wegen-10565-franken-ans-hoechste-gericht-ein-teurer-spass-ld.2093182

www.20min.ch/story/solothurnerin-geht-wegen-105-fr-vor-bundesgericht-und-scheitert-455119941214

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